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Sitzung des Rates der Stadt Wildeshausen am 29.10.2020

Am 29.10.2020 um 17:00 Uhr findet in der Gaststätte Schönherr, Düngstrup 8, 27793 Wildeshausen, eine Sitzung des Rates der Stadt Wildeshausen mit öffentlichen Tagesordnungspunkten statt.

Tagesordnung

  1. a) Eröffnung und Begrüßung
    b) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit der Ratsmitglieder
    c) Feststellung der Beschlussfähigkeit
     
  2. Feststellung der Tagesordnung
     
  3. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 09.07.2020
     
  4. Mitteilung des Ratsvorsitzenden
     
  5. Mitteilungen des Bürgermeisters
     
  6. Einwohnerfragestunde

                Empfehlungen aus dem Verwaltungsausschuss vom 08.10.2020

  1. Dieser Tagesordnungspunkt wird auf plattdeutsch behandelt.
    Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wildeshausen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
    8. Änderungssatzung
     
  2. Gebührensatzung für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Stadt Wildeshausen
    8. Änderungssatzung
     
  3. Konsolidierter Gesamtabschluss des Konzern Stadt Wildeshausen für das Geschäftsjahr 2013
    Endgültige und geprüfte Zahlen
     
  4. Verzicht auf die weitere Aufstellung von Gesamtabschlüssen des Konzerns Stadt Wildeshausen ab dem Geschäftsjahr 2014
     
  5. Rückübertragung der Schulträgerschaft für die Haupt- und Realschule Wildeshausen an den Landkreis Oldenburg
    Antrag des Ratsmitglieds Karl Schulze Temming-Hanhoff vom 24.05.2020
     
  6. Aufhebung der Ablösesatzung
     
  7. Änderung der Richtlinie der Stadt Wildeshausen über die Vergabe von Wohnbaugrundstücken
    Antrag der SPD-Fraktion vom 17.08.2020
     
  8. Verkauf einer Mischgebietsfläche an Wildeshauser Taxen, Bleicherstraße
    Anpassung Verkaufspreis
     
  9. Satzung der Stadt Wildeshausen zur Änderung satzungsrechtlicher Vorschriften

                Empfehlungen aus dem Verwaltungsausschuss vom 29.10.2020

  1. Sanierung des Freibades im Krandelbad Wildeshausen
    Aktualisierung des Projektbeschlusses
     
  2. Erste Nachtragshaushaltssatzung und Erster Nachtragshaushaltsplan 2020
    Sachstand nach der Klausurtagung
     
  3. Annahme von Zuwendungen durch die Stadt Wildeshausen gemäß § 111 Abs. 7 NkomVG
    - Mündlicher Vortrag -
     
  4. Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 117 NkomVG
    - Mündlicher Vortrag -
     
  5. Anfragen gemäß Geschäftsordnung
     
  6. Einwohnerfragestunde

Wildeshausen, 14.10.2020

Stadt Wildeshausen
Der Bürgermeister

Gez. Jens Kuraschinski

 
 
Amtliche Bekanntmachungen vom 15.10.2020